Unterwegs im Dschungel des Internetrechts

01.02.2018

Über die Pflicht, ein gültiges Impressum auf der Website zu haben, weiß heute so gut wie jeder Bescheid. Darüber hinaus gibt es aber noch andere Punkte, die beachtet werden müssen, um keine Abmahnung zu riskieren. Es lauern viele Abmahnfallen und es ist wichtig, die eigene Website möglichst rechtskonform zu erstellen. Aber auf was muss man eigentlich alles achten? 

Impressumspflicht
Den meisten ist sie bereits bekannt: Die Pflicht, ein gültiges Impressum auf der Website einzufügen. Die gesetzliche Grundlage hierfür findet sich in §5 des Telemediengesetz. Ein Impressum muss leicht erkennbar und von jeder Seite aus direkt erreichbar sein. Wichtig ist ebenfalls, dass das Impressum komplett ist. Dazu gehört bei privaten Anbietern der volle Vor- und Nachname des Betreibers, die Adresse und Kontaktdaten. Handelt es sich um eine geschäftliche Website, muss außerdem die Rechtsform und der rechtliche Vertreter angeben werden. Wenn vorhanden, muss ebenfalls die Registernummer und das Registergericht, die Aufsichtsbehörden, die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und die berufsrechtlichen Vorschriften hinterlegt werden. Im übrigen brauchen auch geschäftliche Auftritte in Social-Media-Portalen eigene Impressum-Angaben.

Datenschutzerklärung
Gemäß dem § 13 Telemediengesetz ist jeder Betreiber einer Website dazu verpflichtet, den Nutzer zu Beginn des Besuches der Website darauf hinzuweisen, in welchem Umfang und zu welchem Zweck welche Informationen gespeichert werden. Das betrifft vorallem die Verwendung von Cookies, Plug-Ins und Analyse-Tools. Sofern es auf Ihrer Website ein Kontaktformular gibt, müssen Sie dafür sorgen, dass die übermittelten Informationen verschüsselt gesendet werden. Dies geschieht mit einem SSL-Zertifikat. Im Grunde benötigt daher so gut wie jede Website ein solches Zertifikat.

Domainname
Bereits bei der Wahl des Domainnamens sollten verschiedene Faktoren beachtet werden. Vermeiden Sie beispielsweise Namen fremder Personen oder Firmen im Domainname, da diese Ihre Rechte daran gelten machen können. Das kann zur Folge haben, dass Sie Ihre bekanntgemachte Domain abgeben müssen. Dies gilt natürlich auch für die Verwendung von Markennamen. Hier können sogar hohe Kosten für Abmahnungen auf Sie zukommen. Verboten ist es im Übrigen auch, sogenannte Tippfehler-Domains zu registrieren um dadurch mehr Besucher auf Ihre Website zu locken. 

Urheberrecht
Ein immer wieder zentrales Thema ist das Urheberrecht. Es besagt, dass man nicht einfach Fotos und Grafiken im Internet suchen und auf der eigenen Website verwenden darf. Aber nicht nur mit Grafiken ist dies der Fall, sondern vorallem auch mit Texten. 


Dies sind nur ein paar der wichtigsten Punkte, die beachtet werden müssen. Betreiben Sie einen Online-Shop, kommt noch viel mehr Bürokratie auf Sie zu. Abmahnungen schreiben übrigens nicht nur Anwälte mit viel Langeweile, sondern durchaus auch Konkurrenten, die einen Wettbewerbsverstoß in Ihrer Website sehen. Meine Empfehlung: Reduzieren Sie alle möglichen Abmahn-Punkte. Erstellen Sie ein Impressum, eine Datenschutzerklärung und beauftragen Sie ein SSL-Zertifikat. Gegebenenfalls bitten Sie einen Rechtsanwalt um die Prüfung der Rechtssicherheit Ihres Internetauftrittes. 

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